Marina Solotowa, * 1978 Belarus, 2018 für 7 Monate in Haft, inzwischen frei

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Marina Solotowa, * 1978 Belarus, 2018 für 7 Monate in Haft

Die belarusische Journalistin Martina Solotowa arbeitet seit 2004 als Chefredakteurin für das unabhängige belarusische Internetportal TUT.BY.

Das im Jahr 2000 gegründete TUT.BY ist mit Abstand das größte Nachrichten- und Informationsportal in Belarus, mit eigener Redaktion. Es gilt als eine der wichtigsten Quellen für objektive journalistische Informationen im Land.

Im August 2018 durchsuchten die Behörden die Büros von TUT.BY, der Nachrichtenagentur BELAPAN, des Immobilienportals REALT.BY, die Redaktion der Zeitung KULTURA sowie Wohnungen von Redakteuren und Journalisten. Beschlagnahmt wurden Festplatten von Computern.

Neun Journalisten wurden vorübergehend festgenommen, darunter der DEUTSCHE WELLE-Korrespondent in Minsk, Paulyuk Bykowski. Die DEUTSCHE WELLE hatte daraufhin beim Botschafter von Belarus in Berlin Protest eingelegt. Die zweifache Mutter Marina Solotowa war von insgesamt 15 Angeklagten die Einzige, der schließlich der Prozess gemacht wurde. Die Verfahren gegen die anderen wurden eingestellt, nachdem sie Entschädigungen und Geldstrafen entrichtet hatten.

Im dem umstrittenen Prozess ging es um die Fragen der Zugangsberechtigung zu den kostenpflichtigen Inhalten der staatlichen Nachrichtenagentur „BelTA“. Im März 2019 wurde sie nach 7 Monaten gegen Zahlung eines Geldbetrags von ca. 5.600 € freigelassen. 

Der Eindruck liegt nahe, daß es sich bei dem Prozess um einen an den Haaren herbeigezogenen erneuten Einschüchterungsversuch gegen die letzten unabhängigen Medien in Belarus handelt.

2020 wurde dem Portal für zwei Monate die Lizenz entzogen. Damit gilt die Redaktion nicht mehr als Medienunternehmen, sondern als Website und die Mitarbeiter:innen nicht mehr als Journalist:innen. Dies bedeutet, dass sie als Demonstrant:innen behandelt werden, wenn sie z. B. über die aktuellen Proteste berichten. Ein Gericht wird entscheiden, ob TUT.BY den Status eines Medienunternehmens endgültig verlieren wird.

Die Redaktion von TUT.BY schickte aus Sicherheitsgründen niemanden mehr los, um über die ausgedehnten Proteste gegen den Wahlbetrug des Präsidenten Lukaschenko zu berichten. Belarusische User posteten Bilder mit der Aufschrift „Ich/Wir sind ‘tut.by‘“.

Am 18. Mai 2021 schalteten die belarusischen Behörden die Webseite von TUT.BY ab. . An diesem Tag gab eine Razzia in den Redaktionsräumen in der Hauptstadt Minsk. Mindestens 13 Mitarbeiter wurden festgenommen. Das Regime bereit ein Gerichtsverfahren wegen angeblicher Steuerdelikte vor. Damit wird es immer schwerer, vom Regime unabhängige Informationen aus Belarus zu bekommen. Die Opposition verliert ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Sprachrohr. Mit diesem Schritt baut Lukaschenko seinen alles beherrschenden Machtapparat weiter aus. Einen Tag zuvor hatte er  die Befugnisse der Polizei zur Niederschlagung von Protesten erweitert. Er unterzeichnete ein neues Gesetz, dass es Sicherheitskräften erlaubt, „Kampf- und Spezialtechnik“ gegen Demonstrierende einzusetzen. „Unter diesen Bedingungen ist kaum mehr damit zu rechnen, dass es über kurz oder lang zu Veränderungen in Belarus kommen wird. Das Land im Schatten der Großmacht Russland nimmt weiter Kurs in Richtung Diktatur.“ schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland RND.

Quellen:
https://headtopics.com/de/wei-russland-geldstrafe-fur-unabhangige-journalistin-marina-solotowa-dw-05-03-2019-4563923

https://www.dw.com/de/weißrussland-geldstrafe-für-unabhängige-journalistin-marina-solotowa/a-47781146

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-09/belarus-regierung-nachrichtenportal-tut-by-schliessung-massenproteste

https://www.rnd.de/politik/nachrichtenportal-tut-by-in-belarus-gesperrt-ein-schlag-gegen-die-pressefreiheit-XHUZ2FGNRBE4DIB5QJ2CVWV66I.html

Künstlerin: Lucia Makelis