Ünal Tanik, * 1960 Türkei, in türkischer Haft seit 2017

Ünal Tanik ist Besitzer und Chefredakteur des Newsportals ROTA HABER. Bereits vor dem Putschversuch vom Juli 2016 war er von der türkischen Regierung unter Druck gesetzt und bedroht worden.

Seine Webseite musste kurz nach dem Putschversuch eingestellt werden.  Er selbst wurde schließlich im Januar 2017 verhaftet. 

Der 59-jährige Journalist hatte 2014 drei Artikel veröffentlicht, in denen er geheime Pläne der Regierung aufdeckte. Die Informatonen stammten von einem Whistleblower innerhalb der Regierung. 

Für das Gericht war die Veröffentlichung ebenso ein Beweis für „Terrorismus“ wie die Weigerung Taniks, den Namen des Whistleblowers zu nennen. Die Behörden brachten den Whistleblower mit der Gülen-Bewegung in Verbindung, die in der Türkei als Terrororganisation gilt. 

Tanik wurde zu sieben Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. 

Ünal Tanik ist im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in Istanbul inhaftiert. Dies ist das größte Gefängnis Europas. Während der Corona-Pandemie breitete sich das Virus auch in den Haftanstalten der Türkei aus.

Situation in den Haftanstalten während der CORONA-Pandemie: „Im Hochsicherheitsgefängnis Silivri im Westen der türkischen Millionenmetropole Istanbul sind 82 Insassen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Es gehe ihnen gut, hieß es in einer Stellungnahme der zuständigen Staatsanwaltschaft am Freitag. Zehn Betroffene seien im Krankenhaus, die anderen im Gefängnis isoliert. Zudem sei am Donnerstag ein Insasse an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Der Mann habe auch an Tuberkulose gelitten.

Wie viele Insassen in türkischen Gefängnissen insgesamt betroffen von der Corona-Pandemie sind, ist nicht bekannt. Ende April 2020  hatte Justizminister Abdulhamit Gül gesagt, bisher seien in der Türkei 120 Häftlinge an Covid-19 erkrankt. Keiner sei auf einer Intensivstation. Gül zufolge kamen die Betroffenen aus vier Gefängnissen. Am 13. April hatte Gül gemeldet, dass im offenen Vollzug bisher 17 Fälle der Lungenkrankheit Covid-19 bestätigt seien. Drei Menschen seien gestorben.

Die Regierung hat im April damit begonnen, Häftlinge aus den überfüllten Gefängnissen unter anderem in den Hausarrest zu entlassen, um die Verbreitung von Covid-19 aufzuhalten. Ein entsprechendes Gesetz sollte die Entlassung von bis zu 90 000 Menschen ermöglichen. Anwälte und Menschenrechtler hatten die Maßnahme scharf kritisiert, weil sie Inhaftierte unter Terrorvorwürfen und Untersuchungshäftlinge ausschließt. Darunter sind auch Regierungskritiker und Journalisten. Betroffen sind auch einige wegen Terrorvorwürfen verurteilte Deutsche.“ schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) Ende Mai 2020

Quelle: Welt.de, DPA, RND

Künstler: Marcus Schneider