Die Situation in Myanmar

Während der Militärdiktatur in Myanmar wurden die Medien äußerst streng kontrolliert. Mit dem 2011 begonnenen Reformprozess haben sie mehr Freiheiten erhalten. 2012 kamen alle inhaftierten Journalisten frei. Die Vorzensur wurde abgeschafft. Kontrolliert werden Publikationen jedoch immer noch. Artikel und Berichte müssen nachträglich beim Informationsministerium eingereicht werden. Die 2014 verabschiedeten Mediengesetze verbieten Kritik an der Verfassung und das „Stören der öffentlichen Ordnung“. Über die Lizenzvergabe übt der Staat Druck auf Redaktionen aus.

Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ — Platz 139 von 180

Quelle: Reporter ohne Grenzen

Situation der Rohingyas in Myanmar:

Von den Vereinten Nationen werden die Rohingyas als die „am stärksten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft.

Als Staatenlose verfügen sie über keinerlei Rechte. Sie dürfen nicht wählen, haben keinen Zugang zu höherer Bildung und eine offizielle Ausreise wird ihnen nicht gestattet. Ein Gesetz von 1982 verweigert den Rohingya die Staatsbürgerschaft und entsprechende Dokumente. Grundbesitz von Rohingyas wird beschlagnahmt und Privatbesitz zerstört oder gestohlen. Sondersteuern, Zwangsarbeit, Heiratsbeschränkungen und Manipulationen bei der Registrierung von Geburten und Todesfällen schränken das alltägliche Leben ein. Dazu kommen illegale Inhaftierungen, Folter, Vergewaltigungen und Morde. Es wird geschätzt, dass seit der Unabhängigkeit Birmas etwa eine bis anderthalb Millionen Rohingya ins Exil gingen.

Obwohl im Jahre 2015 allgemeine Wahlen in Myanmar stattfanden und eine von der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte Zivilregierung eingesetzt wurde, besitzen die Militärs, die nahezu fünf Jahrzehnte lang die Kontrolle des Landes ausübten, immer noch große Macht.

Quelle: Deutschlandfunk, Deutsche Welle, Reuters, Frankfurter Rundschau