Alaa Brinji, * Saudi Arabien, in Haft seit 2014

Der saudi-arabische Journalist Alaa Brinji wurde von einem Sonderstrafgericht wegen mehrerer von ihm verschickter Twitter-Nachrichten zu fünf Jahren Haft verurteilt. Fast zwei Jahre nach seiner Festnahme kam der Schuldspruch des Sonderstrafgerichts in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad: Der Journalist Alaa Brinji muss für fünf Jahre ins Gefängnis. Der Haftstrafe schließt sich ein achtjähriges Reiseverbot an.

Die Anklagepunkte gegen Brinji – er hat für Zeitungen wie AL-BILAD, AL-SHARQ und OKAZ gearbeitet – waren lang, und das Gericht befand ihn unter anderem für schuldig, „die Herrscher des Landes beleidigt“, „die Öffentlichkeit aufgestachelt“, „religiöse Figuren des Islam verspottet“ und „die Sicherheitskräfte beschuldigt zu haben, in der Region Awamiyya Demonstranten getötet zu haben“. Über TWITTER hatte er Religionsfreiheit gefordert, sich für politische Gefangene eingesetzt und eine Kampagne unterstützt, die sich gegen das Autofahrverbot für Frauen im Land stellte.

Sein Twitter-Account wurde geschlossen; auch muss Brinji eine Geldstrafe von umgerechnet knapp 12.000 Euro zahlen.

Das ganze Verfahren widersprach internationalen Standards: So hatte Brinji unter anderem zu keinem Zeitpunkt die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. Trotzdem wurde der Anklagepunkt „Abfall vom Glauben“ während des Prozesses aus Mangel an Beweisen fallengelassen. Ansonsten hätte ihm die Todesstrafe gedroht.

Alaa Brinji war am 12. Mai 2014 an einem Kontrollpunkt von Sicherheitskräften festgenommen worden. Man brachte ihn in das Gefängnis des Geheimdienstes des Innenministeriums in Dammam, wo er bis heute festgehalten wird.

Fast zwei Monate wurde er ohne Kontakt zur Außenwelt in Einzelhaft festgehalten. Erst danach durfte er seine Frau anrufen.

Künstler: Thomas Ormond