Die Situation in Myanmar

Nach dem Militärputsch am 1. Februar 2021 wurde die Pressefreiheit in Myanmar in wenigen Tagen um zehn Jahre zurückgeworfen. Das Land hatte mit dem 2011 begonnenen Reformprozess zunächst erhebliche Fortschritte gemacht und kletterte zwischen 2013 und 2017 auf der Rangliste der Pressefreiheit um 20 Plätze nach oben. Doch bereits vor dem Militärputsch hat sich die Situation unter der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vor allem seit Beginn der Rohingya-Krise wieder verschlechtert. Eine Rolle spielen auch Gesetze, mit denen teils schon die Militärdiktatur Kritiker*innen mundtot machte. Auch auf Grundlage von Artikel 66(d) des Telekommunikationsgesetzes von 2013, der Online-Diffamierung unter Strafe stellt, werden Journalist*innen verfolgt. Ein schwerer Schlag war 2018 die Verhaftung von zwei Reuters-Journalisten, die über ein Massaker an Rohingya berichtet hatten. (Stand Juni 2022)

Rangliste der Pressefreiheit 2022 von „Reporter ohne Grenzen“ — Platz 176 von 180

Quelle: Reporter ohne Grenzen

Situation der Rohingyas in Myanmar:

Von den Vereinten Nationen werden die Rohingyas als die „am stärksten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft.

Als Staatenlose verfügen sie über keinerlei Rechte. Sie dürfen nicht wählen, haben keinen Zugang zu höherer Bildung und eine offizielle Ausreise wird ihnen nicht gestattet. Ein Gesetz von 1982 verweigert den Rohingya die Staatsbürgerschaft und entsprechende Dokumente. Grundbesitz von Rohingyas wird beschlagnahmt und Privatbesitz zerstört oder gestohlen. Sondersteuern, Zwangsarbeit, Heiratsbeschränkungen und Manipulationen bei der Registrierung von Geburten und Todesfällen schränken das alltägliche Leben ein. Dazu kommen illegale Inhaftierungen, Folter, Vergewaltigungen und Morde. Es wird geschätzt, dass seit der Unabhängigkeit Birmas etwa eine bis anderthalb Millionen Rohingya ins Exil gingen.

Obwohl im Jahre 2015 allgemeine Wahlen in Myanmar stattfanden und eine von der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte Zivilregierung eingesetzt wurde, besitzen die Militärs, die nahezu fünf Jahrzehnte lang die Kontrolle des Landes ausübten, immer noch große Macht.

Quelle: Deutschlandfunk, Deutsche Welle, Reuters, Frankfurter Rundschau