Bikila Amenu, * Äthiopien, in Haft seit 2021

Der Journalist Bikila Amenu ist ein bekannter Fernsehmoderator beim OROMIA NEWS NETWORK. 

Seit dem 18. November 2021 sitzt der Äthiopische Fernsehjournalist Bikila Amenu nun schon zusammen mit seinem Kollegen Dachasa Wirtu Batinun im Daleti Gefängnis. Am 7. April 2022 wurden er und sein Chefredakteur Dessu Dulla nach Artikel 238 des Strafgesetzt Buches der Republik Äthiopien wegen „Kritik an der Verfassung“ angeklagt. Es drohen ihnen bis zu 25 Jahren Haft oder sogar die Todesstrafe.

Im darauffolgenden Mai wurden innerhalb von zehn Tagen  mindestens 18 Journalistinnen und Reporter verhaftet. Viele der festgenommenen Journalist*innen berichten für unabhängige Medien oder auf YouTube-Kanälen über die Vorgänge im Land. Der pauschale Vorwurf der Zentralregierung lautet meist, sie hätten zur Gewalt aufgestachelt und Unfrieden gestiftet. Die Verhaftungen begannen am 19. Mai 2022 in Bahir Dar, der Hauptstadt der Verwaltungsregion Amhara. Sie grenzt an Tigray und ist mit über 20 Millionen Bewohner*innen die zweitbevölkerungsreichste Region Äthiopiens. In einer so genannten „Strafverfolgungsoperation“ verhafteten Sicherheitskräfte der Zentralregierung vier Journalisten der NISIR INTERNATIONAL BROADCASTING CORPORATION und fünf des  ASHANA YouTube-Kanals. Sie wurden verdächtigt, die Fano zu unterstützen, eine in Amhara aktive Miliz, die von der Zentralregierung als Bedrohung angesehen wird.

Vor allem in der Region Tigray, aber auch in anderen Landesteilen, kommt es seit eineinhalb Jahren zu schwersten Menschenrechtsverletzungen. Im Zuge dessen wurden im Mai etwa 6.000 Menschen festgenommen, unter ihnen auch Medienschaffende.

„Die Situation in Äthiopien ist äußerst besorgniserregend“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Zwei Journalisten die Todesstrafe anzudrohen, nur weil sie ihre Arbeit gemacht haben, ist ungeheuerlich. Das Land leidet unter einer akuten humanitären und politischen Krise. Trotzdem dürfen die Behörden die Zusammenstöße nicht als Vorwand benutzen, um die Pressefreiheit einzuschränken. Wir fordern die Regierung auf, sofort alle Anklagen gegen die beiden Journalisten fallen zu lassen und die Massenverhaftungen zu beenden.“

Quelle: Reporter ohne Grenzen

Künstler: Patrick MacAllister