Kyaw Soe Oo *1991 Myanmar, 2018 zu 7 Jahren Haft verurteilt

Kyaw Soe Oo, * Myanmar, 2018 zu 7 Jahren Haft verurteilt

Aufgewachsen im buddhistisch geprägten Bundesstaat Rakhaing im Norden Myanmars, arbeitete Kyaw Soe Oo für verschiedene Online Magazine, bevor er bei der Nachrichtenagentur REUTERS einstieg.

In seinen Artikeln wies er unter anderem auf Bestrebungen zu einem von Buddhisten initiierten regelrechten Apartheitssystem hin – gegen die muslimischen Rohingyas gerichtet.

Kyan Soe Oo arbeitet wie sein Kollege Wa Lone für die Nachrichtenagentur REUTERS in Myanmar. Beide Journalisten wurden im Dezember 2017 verhaftet. Ihnen wird „illegale Informationsbeschaffung mit dem Ziel der Weitergabe an ausländische Medien“ zur Last gelegt. Die Anklage basiert auf einem Gesetz zu Staatsgeheimnissen aus der britischen Kolonialzeit. Im September 2018 wurden beide Journalisten zu 7 Jahren Haft verurteilt.

Reuters-Chefredakteur Adler kritisierte das Urteil als einen Rückschritt für Myanmar bei dem Übergang zur Demokratie. Er forderte die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi auf, das Urteil dringend zu korrigieren, denn es stehe nicht im Einklang mit Rechtsstaatlichkeit und dem Recht auf Meinungsfreiheit.

 

Die Journalisten hatten über das Vorgehen der Armee gegen die Volksgruppe der Rohingya recherchiert und arbeiteten an einer Reportage darüber.

Seit August 2017 flohen etwa 655.000 muslimische Rohingyas aus dem überwiegend buddhistisch geprägten Myanmar nach Bangladesch.

Auslöser waren Angriffe militanter Rohingya auf Armeeposten und ein Massaker an Hindus. Eine Gegenoffensive von Armee und Polizei sowie die Angst vor Überfällen der Aufständischen löste eine Flüchtlingsbewegung aus, bei der Buddhisten vor islamistischen Kämpfern flohen, während Flüchtlinge der islamischen Minderheit die Grenze nach Bangladesch überrannten, um dort Schutz zu suchen. Die Lage verschlimmerte sich schnell, als das Militär von Myanmar die Angriffe als Rechtfertigung für eine großangelegte Offensive nutzte. Die UN stuften das als „ethnische Säuberungen“ ein.

 

Die Zustände in den mit 700 000 Menschen überfüllten Flüchtlingslagern in Bangladesch (März 2018) sind katastrophal. Eine Rückkehr der Rohingya nach Myanmar müsse gemäß einer Vereinbarung „sicher“ sein, was aufgrund der Tatsache, dass das Militär mehrere Dörfer dem Erdboden gleich gemacht hatte, für viele Betroffene illusorisch ist.

Quelle: Deutschlandfunk, Deutsche Welle, Reuters

Situation in Myanmar: Von den Vereinten Nationen werden die Rohingyas als die „am stärksten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft.

Als Staatenlose verfügen sie über keinerlei Rechte. Sie dürfen nicht wählen, haben keinen Zugang zu höherer Bildung und eine offizielle Ausreise wird ihnen nicht gestattet. Ein Gesetz von 1982 verweigert den Rohingya die Staatsbürgerschaft und entsprechende Dokumente. Grundbesitz von Rohingyas wird beschlagnahmt und Privatbesitz zerstört oder gestohlen. Sondersteuern, Zwangsarbeit, Heiratsbeschränkungen und Manipulationen bei der Registrierung von Geburten und Todesfällen schränken das alltägliche Leben ein. Dazu kommen illegale Inhaftierungen, Folter, Vergewaltigungen und Morde. Es wird geschätzt, dass seit der Unabhängigkeit Birmas etwa eine bis anderthalb Millionen Rohingya ins Exil gingen.

Obwohl im Jahre 2015 allgemeine Wahlen in Myanmar stattfanden und eine von der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geführte Zivilregierung eingesetzt wurde, besitzen die Militärs, die nahezu fünf Jahrzehnte lang die Kontrolle des Landes ausübten, immer noch große Macht.

Künstlerin: Susanne Köhler