Nguyen Tuong Thuy, * Vietnam, seit 2021 in Haft

Thuy, ein ehemaliger Vizepräsident der „Vietnam Independent Journalism Association(IJAVN) “, hatte sechs Jahre lang für den vietnamesischen Dienst von RADIO FREE ASIA (RFA) über Fragen der Bürgerrechte und der Meinungsfreiheit gebloggt.

 Im Jahr 2014 besuchte er die Vereinigten Staaten, um vor dem Repräsentantenhaus über Probleme der Medienfreiheit in Vietnam auszusagen.

Am 23. Mai 2020 wurde Thuy verhaftet und zusammen mit den IJAVN-Mitgliedern Pham Chi Dung und Le Huu Minh Tuan wegen „Herstellung, Speicherung und Verbreitung von Dokumenten und Materialien für staatsfeindliche Zwecke“ gemäß Artikel 117 des vietnamesischen Strafgesetzbuchs angeklagt. Am 5. Januar 2021 verurteilte das Gericht Nguyen Tuong Thuy wegen „Verleumdung der Regierung“ in Hanoi zu 11 Jahren Gefängnis. Dung wurde zu 15 Jahren Haft verurteilt, Tuan zu 11 Jahren.

„Es ist entsetzlich und inakzeptabel, dass die objektive Berichterstattung über die repressive Regierung Vietnams diese Journalisten ihre Freiheit gekostet hat“, sagte Michael Pack, Geschäftsführer der USAGM, in einer Erklärung.

Während ihres Prozesses sagten die drei Angeklagten, sie hätten die Unabhängige Journalistenvereinigung  IJAVN  gegründet, um Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte nur in Übereinstimmung mit den erlaubten Vorschriften zu fördern. Am 30. Juni 2020 schickten sechs Menschenrechtsgruppen Briefe an den vietnamesischen Premierminister und die Europäische Union, in denen sie die sofortige und bedingungslose Freilassung von Thuy und seiner Kollegen forderten. Die Gruppen verlangten von der  vietnamesische Regierung , „alle Schikanen gegen die andere Aktivisten der Independent Journalists Association of Vietnam einzustellen“, heißt es in einer Erklärung der Internationalen Juristenkommission.

„Die harte Verurteilung von Thuy und zwei weiteren unabhängigen Journalisten ist ein eklatanter Angriff auf die Grundfreiheiten und steht im Widerspruch zur Meinungsfreiheit, die in der vietnamesischen Verfassung verankert ist“, sagte RFA-Präsident Stephen Yates in einer Erklärung.

Shawn Crispin vom Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ)  sagte, dass „Vietnams empörende Verurteilung der Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh zu jeweils mehr als einem Jahrzehnt Gefängnis zeigt, dass die Regierung des Landes nicht die Absicht hat, auch nur die grundlegendsten Elemente einer freien Presse zuzulassen.“

Quelle: CPJ, RFA

Künstlerin: Luca Ullrich