Pham Doan Trang, * 1978 Vietnam, wiederholt – zuletzt 2020 – in Haft, zu 9 Jahren Haft verurteilt

Pham Doan Trang ist eine vietnamesische Buchautorin, Bloggerin, Journalistin und Bürgerrechtlerin. Sie gilt als eine der führenden Vertreterinnen der Demokratiebewegung in Vietnam. So hat sie den Internet-Blog für Rechtsfragen LUAT KHOA TAP CHI mitbegründet sowie THEVIETNAMESE.ORG.  Sie veröffentlichte neun Bücher zu gesellschaftlichen Themen, zuletzt 2017 ein Buch mit dem Titel „Politik für alle“ sowie ein Handbuch über gewaltfreien Widerstand. Ihr Blog wurde 2018 von etwa 20.000 Internetnutzern besucht. Im gleichen Jahr erhielt sie den Menschenrechtspreis „Homo Homini Award“ der tschechischen Organisation „People in Need“. Wegen ihres Einsatzes für  die in der vietnamesischen Verfassung garantierten Bürgerrechte und gegen die Einparteien-Diktatur der Kommunistischen Partei wurde sie mehrfach verhaftet, von der Polizei misshandelt und schikaniert. Die letzte Inhaftierung erfolgte am 6. Oktober 2020 in Ho-Chi-Minh-Stadt (früher Saigon) durch Beamte der Staatssicherheit. Seitdem saß sie in Haft, ohne dass ihre Familie oder ihr Anwalt Zugang zu ihr hätten. Vorgeworfen wird ihr die Verbreitung von Informationen und Materialien in Opposition zur Sozialistischen Republik Vietnam und damit der Tatbestand der „Propaganda gegen den Staat“ gemäß § 117 des vietnamesischen Strafgesetzbuchs. Für dieses Delikt droht ihr eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren.

Im November 2021 bekam die Aussenwelt wieder Kontakt zu ihr. Am 14. Dezember 2021verurteilte sie ein Gericht zu 9 Jahren Haft. Die Begründung wie erwartet lautete: Propaganda gegen den Staat.

Vietnam steht aktuell auf Platz 175 von 180 in der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ (RSF). Das Land ist eine totalitäre Diktatur ohne eine unabhängige Justiz. Es werden keinerlei Medien mit abweichender Meinung zugelassen. Jegliche Kritik und Opposition wird rigoros unterdrückt. Seit sich 2016 beim Parteikongress die Hardliner der Kommunistischen Partei durchgesetzt haben, werden auch Internet-Blogger:innen und Bürgerjournalist:innen verfolgt und mit drakonischen Haftstrafen zum Schweigen gebracht.

Quellen:  RSF / Reporter ohne Grenzen, Committee for the Protection of Journalists, BBC, Radio Free Asia

Künstler: Thomas Ormond