Yayesew Shimelis, * Äthiopien, in Haft 2022

Yayesew Shimelis, Äthiopien, in Haft 2022

Der Journalist Yayesew Shimelis ist Administrator des YouTube-Nachrichtenkanals ETHIO FORUM in Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens.

Yayesew moderierte eine wöchentliche politische Sendung auf TIGRAY TV und hatte eine Kolumne für die private Wochenzeitung FETEH verfasst, als er am 27. März 2022 verhaftet wurde. Der Vorwurf lautete, er habe die Öffentlichkeit durch die Verbreitung falscher Informationen über die COVID-19-Pandemie alarmiert. Ein Gericht in Addis Abeba ordnete an, Yayesew gegen Kaution freizulassen, doch die Polizei legte gegen die Anordnung Berufung ein und beschuldigte ihn am nächsten Tag, gegen Anti-Terror-Gesetze verstoßen zu haben. Der Bundesgerichtshof ordnete an, dass er bis zum 20. April 2022 in Haft bleiben soll.Yayesew litt in der Haft unter Rückenschmerzen und einem Magenleiden.

Einen Monat nach seiner Haftentlassung, am 26. Mai, gegen 13.00 Uhr, verhafteten Polizeibeamte in Zivil Yayesew Shimelis erneut in seiner Wohnung in Addis Abeba. Zwei Stunden zuvor hatten sie Temesgen Desalegn, den Chefredakteur von FETEH in seinem Büro in der Hauptstadt festgenommen.

Beide Journalisten wurden tags darauf dem Bundesgericht vorgeführt, das der Polizei eine Verlängerung der Untersuchungshaft der Journalisten gewährte. Es sollte geklärt werden, ob sie Straftaten gegen den Staat begangen hätten.

Yayesew wird beschuldigt, die Öffentlichkeit zur Rebellion gegen die Regierung angestiftet und Angehörige verschiedener religiöser Gruppen gegeneinander aufgehetzt zu haben. Die Polizei behauptet, dass die Straftaten durch Interviews, die Yayesew auf ETHIO FORUM veröffentlicht hat, und durch Kommentare, die er in Interviews mit anderen Medien gegeben hat, begangen wurden. Seinem Kollegen Temesgen warf die Polizei vor, durch nicht näher bezeichnete Interviews, die auf YouTube veröffentlicht wurden, zu Gewalt und öffentlichen Unruhen angestiftet zu haben, und beschuldigte ihn, Zwietracht zwischen der Öffentlichkeit und dem Militär gesät zu haben

Beide Journalisten waren bereits früher von den äthiopischen Behörden inhaftiert worden. 

„Temesgen Desalegn und Yayesew Shimelis haben während früherer ungerechtfertigter Inhaftierungen sehr gelitten, und es ist verheerend, dass sie sich nun erneut hinter Gittern wiederfinden“, sagte der CPJ-Vertreter für Subsahara-Afrika, Muthoki Mumo. „Äthiopien zementiert seine Position als einer der schlimmsten Verhaftungsorte für Journalisten in der Region. Die Behörden sollten alle Journalisten, die wegen ihrer Arbeit inhaftiert sind, unverzüglich freilassen.“ 

Temesgen und Yayesew, deren Medien für ihre kritische Berichterstattung über die äthiopische Regierung bekannt sind, sind die jüngsten äthiopischen Journalisten, die seit dem 19. Mai verhaftet wurden. Sie befinden sich inmitten einer breit angelegten Razzia, bei der die Behörden im Regionalstaat Amhara und in Addis Abeba eine so genannte „Strafverfolgungsoperation“ durchführen, bei der mindestens 11 weitere Journalisten in Gewahrsam genommen wurden, wie das CPJ dokumentierte. Die Operation umfasste auch die Verhaftung eines Verbündeten von Premierminister Abiy Ahmed, Brigadegeneral Tefera Mamo, der Anfang des Jahres ein Exklusivinterview mit FETEH geführt hatte.

Nach der Verhaftung von Temesgen und Yayesews am Donnerstag durchsuchte die Polizei die Wohnungen der Journalisten. In Temesgens Wohnung beschlagnahmten sie Exemplare der Zeitschrift Feteh, fünf Festplatten, eine Kamera, ein Telefon und eine Flash-Disk. In Yayesews Wohnung beschlagnahmte die Polizei ein Buch und einen USB-Stick. 

Am Mittwoch, den 25. Mai 2022, einen Tag vor seiner jüngsten Verhaftung, wurde Yayesew wegen der Veröffentlichung falscher Nachrichten im Zusammenhang mit einem Fall aus dem Jahr 2020 zu drei Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Die Verhaftung von Yayesew am 26. Mai soll aber nichts mit dem Fall 2020 zu tun haben.  

Ein weiterer Kollege des Nachrichtenkanals ETHIO FORUM, der Journalist Bekalu Alamrew, wurde am 27. Mai ebenfalls verhaftet.

Quelle: https://cpj.org/2022/05/journalists-yayesew-shimelis-and-temesgen-desalegn-detained-in-ethiopia/

Künstlerin: Ernestine Kuger-Hoberg