Liudmila Chekina, * 1973 Belarus, in belarussischer Haft seit Mai 2021

Liudmila Chekina, * 1973 Belarus, in belarussischer Haft seit Mai 2021

Liudmila Chekina war Direktorin des unabhängigen Nachrichtenportals TUT.BY, das nach den gefälschten Wahlen in Belarus vom August 2020 ausführlich über die Massenproteste gegen Staatschef Lukaschenko berichtete. Das Portal, das als meistgelesene nicht von der Regierung kontrollierte Informationsquelle des Landes galt, wurde im Oktober 2020 offiziell geschlossen wegen „Verbreitung verbotener Nachrichten“, arbeitete aber als Internetseite noch eine Zeitlang weiter. Am 18. Mai 2021 wurden das Büro und die Wohnungen wichtiger Mitarbeiter durchsucht, Arbeitsmaterialien beschlagnahmt und die Webseite blockiert. Chekina wurde als Leiterin von TUT.BY festgenommen und befindet sich seitdem in Haft.  Als Grund gab die Regierung ein Strafverfahren wegen „schwerer Steuerhinterziehung“ an.

Das Fernsehen und die meisten Printmedien des Landes sind inzwischen fest in der Hand des Regimes. Unabhängige Informationen verbreiten vor allem Nachrichten-Seiten im Internet oder Medien, die aus dem Exil arbeiten. Deren Journalist*innen stehen stark unter Druck. Seit Beginn der Massenproteste im August 2020 versucht Präsident Lukaschenko, der das Land seit 1994 diktatorisch regiert, kritische Berichte über die Lage im Land komplett zu unterdrücken. Hunderte Medienschaffende wurden vorübergehend festgenommen, einige zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Im Oktober 2020 verloren sämtliche Korrespondent:innen aus dem Ausland ihre Akkreditierung, dutzende unabhängiger Nachrichtenseiten wurden gesperrt. 18Im Juli 2021 verbot das Regime die letzten noch bestehenden Menschenrechtsorganisationen und löschte sie aus dem Vereinsregister. Seit dem Sommer 2020 wurden über 35.000 Menschen als politische Gegner verhaftet, darunter 360 Journalist:innen. Über 1.000 Fälle von Folter im Gefängnis sind dokumentiert. Die Haftbedingungen sind mutmaßlich die schlimmsten in Europa.

Belarus liegt auf Platz 158 von 180 der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“. 

Quellen: Viasna / prisoners.spring96.org; IGFM; Pressemittteilung des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte v. 10.6.2021; Reporter ohne Grenzen

Künstler: Thomas Ormond