Alexej Nawalny, * 1976 Russland, seit 2021 in russischer Haft, 2024 gestorben

Alexej Nawalny war ein oppositioneller Politiker, Dissident, Aktivist, Dokumentarfilmer und ehemaliger Rechtsanwalt. Nawalnys Mitteilungsorgane sind unter anderem seine Webseite und sein Kanal auf der Videoplattform YouTube und Instagram. Seit ungefähr 2009 ist er ein populärer politischer oppositioneller Blogger,

Alexej Nawalny wurde 1976 in Butyn bei Golizyno westlich von Moskau geboren. Er ist ukrainisch-russischer Abstammung. 

1998 absolvierte Nawalny das Studium der Rechtswissenschaften an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft und 2001 das Studienfach „Wertpapiere und Börsenwesen“ an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Förderation in Moskau. Nach Empfehlung durch den Schachweltmeister Garri Kasparow sowie Jewgenija Albaz, Sergei Gurijew und Aleh Zywinski erhielt Nawalny 2010 ein viermonatiges Stipendium für aufstrebende Führungskräfte an der US-Eliteuniversität Yale und nahm am „Greenberg World Fellows Programm“ teil. Dieses bemüht sich, ein „globales Netzwerk zur internationalen Verständigung“ zu schaffen. Nawalny ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Nawalny trat 1999 der Partei „Jabloko“ (Apfel) bei, einem Sammelbecken demokratisch-liberaler Kräfte und war acht Jahre Mitglied der Partei, auch Mitglied des Vorstands. Nachdem die Partei bei den Parlamentswahlen 2007 nur noch 1,6 % der Stimmen erhalten hatte und dadurch ihre letzten Abgeordneten verloren hatte, übte Nawalny öffentlich massive Kritik am Gründer und Vorsitzenden der Partei, Grigori Jawlinski. Nach einem internen Treffen der Parteispitze wurde er aus der Partei ausgeschlossen. Zuvor hatte er 2005 zusammen mit Marija Gaidar die Bewegung „Da!“ (17Ja!) gegründet, die mit landesweiten öffentlichen Diskussionen zu politischen Themen auf sich aufmerksam machte.

Vorwiegend betätigt sich Navalny als Jurist in den meist von ihm selbst angestrengten Gerichtsverfahren wegen Veruntreuung von Staatsgeldern durch Beamte und Angestellte. Aus 45 der 75 auf seine Anzeige hin eröffneten Verfahren (Stand Dezember 2011) folgte eine Rückführung von knapp 40 Milliarden Rubel (seinerzeit knapp eine Milliarde Euro) in die Staatskasse.

Der Politiker, Korruptionsbekämpfer und Blogger war im Jahr 2013 zu fünf Jahren Bewährung verurteilt worden, 2014 in Moskau noch einmal zu dreieinhalb Jahren auf Bewährung. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stufte diese Urteile als willkürlich ein.

Im August 2020 hielt sich Nawalnyanlässlich der anstehenden russischen Regionalwahlen in Sibirien auf, um Gespräche mit russischen Oppositionsvertretern zu führen. Dabei soll er vom russischen Geheimdienst FSB engmaschig beschattet worden sein. Am 20. August 2020 flog Nawalny von Tomsk nach Moskau, erlitt einen Zusammenbruch und wurde nach der Notlandung in Omsk in die Städtische Klinik gebracht, künstlich beatmet und ins Koma versetzt. Nach Verdacht auf Vergiftung erklärte sich die Berliner Charite dazu bereit, Nawalny aufzunehmen. Am 24. August teilte die Charite mit, klinische Befunde wiesen auf eine Intoxikation hin, die das Nervensystem angegriffen habe. Er war mit einem Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Am 22. September konnte Nawalny nach Genesung das Krankenhaus verlassen. Er kehrte nach Russland zurück und wurde sofort festgenommen und am 17. Januar 2021 wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu  dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.Auch diese Urteil stufte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als willkürlich ein.

2022 verurteilte ein Moskauer Gericht bei einem Lokaltermin in der Strafanstalt IK-2 nahe Moskau den 45-jährigen Nawalny zu neun Jahren verschärfter Lagerhaft und einer Geldstrafe von umgerechnet 10 400 Euro. 

Die Richterin, so schrieb ein Reporter des Portals MEDIASONA aus der Haftanstalt, hatte wortwörtlich von der Staatsanwaltschaft vorgelegte Texte wiederholt. Diese hatte Nawalny zur Last gelegt, Spendengeld für die von ihm gegründete Antikorruptionsstiftung FBK entwendet zu haben, um den eigenen Lebenstil, außerdem extremistische Tätigkeiten und Massenunruhen finanziert zu haben.

Aber nun drohte Nawalny nicht nur die Verlegung in ein Hochsicherheits- Lager, also weniger Besuchszeit und Briefe, dafür mehr Karzer als in einer gewöhnlichen Strafkolonie. Seine Unterstützer sind besorgt: „Alexej wird es mit denen zu tun bekommen, die schon versucht haben, ihn zu töten… Und nichts wird sie stoppen, es erneut zu versuchen“.

„Nawalny droht auch als Symbolfigur aus dem öffentlichen Bewusstsein zu verschwinden“, vermutet der Politologe Juri Korgonjuk. (Stand März 2022)

Allerdings demonstrierten zum Beispiel an Navalnys 47. Geburtstag Anfang Juni 2023 in Russland und anderen Ländern Menschen für dessen Freilassung. „In russischen Städten wurden laut Bürgerrechtler:innen bis zum Abend 90 Demonstrierende festgenommen, mehr als die Hälfte davon in Moskau.“ berichtet die Frankfurter Rundschau einen Tag später.

Am 16.Februar 2024 wurde sein Tod in einem Straflager am Polarkreis gemeldet.

Quelle: Frankfurter Rundschau, Wikipedia 

Künstler: Georg Ziegler