Julian Assange, *1971 in Australien, in Großbritannien in Haft 2019

Julian Assange, *1971 in Australien, in Großbritannien in Haft 2019

Der australische Aktivist, Journalist und Programmierer Julian Paul Assange trat in jungen Jahren zunächst als Hacker in Erscheinung. Als er sich 1996 in 24 Anklagepunkten schuldig bekennt, belässt es der Richter bei einer kleineren Geldstrafe, da er aus „intellektueller Wissbegierde“ gehandelt habe. Anschließend hilft er der australischen Polizei, ein pädophiles Netzwerk zu enthüllen. 

Im Jahr 2006 gründet er die Enthüllungsplattform „WikiLeaks“, die dazu dient, geheime Dokumente über Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Korruption öffentlich zugänglich zu machen. Den Quellen wird dabei Anonymität zugesichert. 

Julian Assange ist mehrfach mit journalistischen Preisen ausgezeichnet worden. Unter anderem wurde er insgesamt siebenmal für den Friedensnobelpreis nominiert., zuletzt im Jahr 2019.

Zu den wichtigsten Veröffentlichungen von WikiLeaks zählt das Video „Collateral Murder“. Darin wird gezeigt, wie aus einem US-Militärhubschrauber eine Gruppe von Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten, ermordet werden. Außerdem geheime Militärdokumente zu Ziviltoten, Folter und Missbrauch von Gefangenen aus dem Afghanistan- (Afghan War Logs) und dem Irak-Krieg. Auch die Veröffentlichung eines geheimen Entwurfes der TISA/TPP-Handelsverträge, der supranationale Gerichtshöfe vorschlägt, an denen Konzerne Länder verklagen können, geht auf WikiLeaks zurück.

Im August 2010 werden während eines Aufenthalts in Schweden Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange über die Presse publik. Assange möchte diese klären und dazu aussagen. Ihm wird vorgeworfen ohne Kondom einvernehmlichen Sex mit zwei Frauen gehabt zu haben. Er soll dabei ein Kondom manipuliert haben, das als Beweismittel dient. An diesem werden jedoch keine DNA-Spuren festgestellt. Im Einvernehmen mit der schwedischen Justiz reist Assange kurze Zeit später nach London, um an einer Konferenz teilzunehmen. Am selben Tag wird eine „red notice“ bei Interpol herausgegeben. Das ist ein Haftbefehl, der üblicherweise für international gesuchte Terroristen und Verbrecher eingesetzt wird. Als Assange in London davon erfährt, wird ihm klar, dass es nur vordergründig um Vergewaltigungsvorwürfe geht, da er den schwedischen Behörden mehrmals seine Kooperation angeboten hatte. Er befürchtet, verhaftet und an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden. Das veranlasst ihn schließlich, in die ecuadorianische Botschaft zu fliehen, um dort Asyl zu beantragen. Aus dem Botschafts-Exil heraus bietet er mehrmals seine Kooperation und Ausreise an, jedoch unter dem Vorbehalt der Garantie, nicht an die USA ausgeliefert zu werden. Weder Schweden noch Großbritannien sind bereit darauf einzugehen. Spätestens jetzt wird klar, dass es nie wirklich um seine Aussage oder die Aufklärung der Vergewaltigungsvorwürfe ging. Auch wurde nie gegen Julian Assange Anklage in diesem Fall erhoben.

Assange verbringt sieben Jahre bis zum April 2019 in einem kleinen Zimmer der ecuadorianischen Botschaft in London. Körperliche Bewegung oder Zugang zu Sonnenlicht sind in dieser Zeit nicht möglich. Auch medizinische Versorgung wird ihm nicht zugestanden. Als im Jahr 2017 in Ecuador ein neuer Präsident  – Lenin Moreno –  an die Macht kommt, verändert sich auch die Bereitschaft, ihm weiterhin Asyl zu gewähren. Durch ein privates Sicherheitsunternehmen wird die gesamte Botschaft mit Kameras und Mikrofonen ausgestattet. Dies dient dem Zweck, Assange und seine Besucher abzuhören und die gesammelten Daten an die USA weiterzugeben. Auch werden Aufnahmen aus der Botschaft, die ihn in privaten Situationen zeigen, veröffentlicht und sein guter Ruf immer weiter beschädigt. Vielen gilt er seitdem als Vergewaltiger, Narziss, egoistischer und undankbarer Hacker. Kaum ein Medium oder eine Regierung der Welt vermag es zu diesem Zeitpunkt noch, sich für Assange stark zu machen oder ihm zu helfen. 

Am 11. April 2019 wird Assange schließlich von der britischen Polizei aus der Botschaft gezerrt und in einem Schnellverfahren zu einer maximalen Haftstrafe von 50 Wochen verurteilt. Er hatte, da er sich in der Botschaft aufhielt, gegen Kautionsauflagen der britischen Justiz verstoßen. Ein bereits 2017 von den USA gestelltes Auslieferungsersuchen wurde jetzt öffentlich und Julian Assange in Einzelhaft genommen. Er sitzt seitdem im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, wo er sich ohne Internet und ausreichenden Zugang zu Akten und seinen Anwälten auf den Auslieferungs-Prozess vorbereiten muss.

Bereits im Mai 2019 besucht der UN-Sonderberichterstatter, Nils Melzer, in Begleitung zweier Mediziner Julian Assange in der Haft. Er kommt zu dem Schluss, dass Assange psychologischer Folter unterliegt und macht sich ernsthafte Sorgen um seine Gesundheit. Am 31. Mai schreibt er in seinem Bericht folgenden Appell:

„In zwanzig Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengeschlossen hat, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit und unter so wenig Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu dämonisieren und zu missbrauchen. Die kollektive Verfolgung von Julian Assange muss hier und jetzt enden!“

Er warnt zudem, dass Assange in den USA mit Sicherheit kein fairer, sondern ein geheimer Prozess gemacht werden würde, der ihn für immer aus den Augen der Öffentlichkeit bringen soll. 

„Zu Beginn der Wiederaufnahme des Auslieferungsverfahrens am 7. September 2020 versuchte RSF gemeinsam mit Assanges Lebensgefährtin Stella Moris die ersten 80.000 Unterschriften der Petition am britischen Regierungssitz in der Downing Street 10 zu übergeben. Da die Annahme jedoch verweigert wurde, präsentierten die RSF-Direktorin für internationale Kampagnen Rebecca Vincent und der Geschäftsführer von RSF Deutschland Christian Mihr, ihr Transparent mit allen 80.000 Namen öffentlich vor dem Zentralen Strafgerichtshof. Am Ende des Verfahrens wird RSF erneut versuchen, die Petition an der Downing Street 10 abzugeben.“ berichtet RSF auf seiner Webseite.

Quelle: Wikipedia, Mathias Bröckers: „Dont kill the Messenger! Freiheit für Julian Assange“, www.Caitlinjohnstone.de, www.republik.ch/2020/01/31/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange, https://www.reporter-ohne-grenzen.de/usa/alle-meldungen/meldung/freeassange-petition-von-spambot-angegriffen

Text: Georg Enno Klaum, Susanne Köhler

Künstlerin: Susanne Köhler