Enis Berberoglu , * 1956 Türkei, von 2017 bis 2018 in türkischer Haft, vorübergehend frei

Enis Berberoglu,  Oppositionspolitiker und Vize-Chef der CHP, sozialdemokratischer Politiker und Journalist, 

seit dem 13. Juli 2017 in türkischer Haft.

Ab 1981 arbeitete Berberoğlu als Journalist bei der Zeitung DÜNYA, später für die Zeitungen HÜRRIYET  und RADIKAL. Als Korrespondent war er in Bonn, Ankara und Istanbul tätig. Beim Zweiten Golfkrieg war Berberoğlu Kriegsberichterstatter in Bagdad. 

In führender Funktion war Berberoğlu beim Wirtschaftsressort von CNN Türk und von 2009 bis 2014 als Chefredakteur der Hürriyet tätig. 

Anschließend schrieb er für die SÖZGÜ. 

Im Jahr 2014 wurde Berberoğlu in den Vorstand der CHP gewählt und war 2 Legistlaturperioden lang Abgeordneter der Türkischen Nationalversammlung.

Im Mai 2016 stimmte das türkische Parlament und ein Großteil der CHP einer Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten zu.    Dies ermöglichte erst Berberoglus Verurteilung durch ein türkisches Gericht. Er erhielt der als erster CHP-Abgeordneter eine Gefängnisstrafe. 

Ihm wurde zur Last gelegt, Filmmaterial an die Zeitung „Cumhuriyet“ zugespielt zu haben, auf dem Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes nach Syrien dokumentiert wurden. Cumhuriyet berichtete über den Inhalt des Filmmaterials. Weiterhin wird ihm die Unterstützung der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen, welche von Recep Tayyip Erdogan für den Putschversuch im Sommer 2016 verantwortlich gemacht wird.

Berberoglu wurde mit der Begründung der Spionage zu einer 25-jährigen Haftstrafe verurteilt. Ein Berufungsgericht hatte das Urteil jedoch aufgehoben, über den Fall musste deshalb neu entschieden werden.

Die Verurteilung des CHP-Abgeordneten hatte große Empörung ausgelöst. Der Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu initiierte im Sommer 2017 aus Protest einen sogenannten Gerechtigkeitsmarsch von der Hauptstadt Ankara in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul.

Ein Berufungsgericht in Ankara hat zwar die mehrjährige Haftstrafe bestätigt. Zugleich entschied das Gericht, dass Berberoğlu aus der Untersuchungshaft entlassen werden soll, solange er Abgeordneter ist. Seine Haftstrafe müsse Berberoğlu erst nach Ende seines Mandats antreten.  

Quelle: Spiegel Online / apr/ Reuters

Künstlerin: Karin Herr