Lady Ann Salem, * Philippinen, 2020/2021 für 3 Monate in Haft

Lady Ann Salem ist eine Redakteurin der englischsprachigen Nachrichtenwebseite MANILA TODAY und Mitglied der „National Union of Journalists of the Philippines“, einer Journalistengewerkschaft. 

Salem war auch Kommunikationsbeauftragte der „International Association of Women in Radio and Television“, einem Netzwerk, das sich für die Stärkung von Frauen in Medienberufen einsetzt.

Gegen 9 Uhr am 10. Dezember 2020 verhaftete die Polizei die Journalistin in ihrem Haus in Mandaluyong, Metro Manila. Auch sechs weitere Gewerkschafter wurden im Rahmen einer angeblichen Razzia gegen Waffenverstöße und kriminelle Banden verhaftet. Die Polizei behauptete, dabei in den Wohnungen von Salem und den anderen Gewerkschaftern vier Pistolen, vier Granaten sowie Magazine und Munition gefunden und beschlagnahmt zu haben. MANILA TODAY bestreitet die Echtheit dieser Funde. In einer Stellungnahme erklären sie, daß Lady Salem nach ihrer Verhaftung ein Rechtsbeistand verweigert wurde. Auch sei sie gezwungen worden, sich während der Polizeirazzia umzudrehen. Diesen Moment hätten die Polizisten genutzt, um gefälschte Beweise wie Schusswaffen, Munition und Granaten zu platzieren.

Das „Committee to Protect Journalists (CPJ)“ forderte einige Tage später die philippinischen Behörden dazu auf, diese Umstände der Festnahme zu prüfen und die die Journalistin sofort freizulassen. „Hören Sie auf, Journalisten durch gefälschte Waffenverstöße zu schikanieren!“ erklärte ihre Webseite MANILA TODAY. “Die Regierung des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte muss aufhören, Journalisten wie Kriminelle zu behandeln.“Solche Aktionen zeigten wieder einmal, dass diese Regierung darauf aus ist, die unabhängigen und kritischen philippinischen Medien zum Schweigen zu bringen, damit sie „den Informationsfluss zum Schaden des Volkes und der Demokratie manipulieren.“, so die Gewerkschaft.

Sollte Lady Ann Salem wegen des Besitzes von illegalen Feuerwaffen und Munition angeklagt und verurteilt werden, drohen ihr sechs bis zwölf Jahre Gefängnis.

Salem wurde im Polizeihauptquartier Camp Bagong Diwa in Taguig City festgehalten. Die Nationale Journalistengewerkschaft der Philippinen hat bereits früher Erklärungen abgegeben, in denen sie ihre Besorgnis über das sogenannte Red-Tagging“ zum Ausdruck brachte: Behörden beschuldigen Journalisten und andere vermeintliche politische Gegner, Verbindungen zu militanten kommunistischen Gruppen zu haben.

Während einer Senatsanhörung im Dezember 2020 behauptete die „Nationale Task Force zur Beendigung lokaler kommunistischer bewaffneter Konflikte“, dass die Nachrichten-Webseitee MANILA TODAY mit kommunistischen Rebellen in Verbindung stehe.

Schon am Anfang des Jahres 2020 beschuldigten die Behörden die Nachrichtenwebseite EASTERN VISTA ähnlicher Verbindungen zu kommunistischen Gruppen und verhafteten deren Geschäftsführerin Frenchiemae Cumpio wegen illegalen Schusswaffenbesitzes.

Am 5. März 2021 wurden die Journalistin Lady Ann Salem und der Gewerkschafter Rodrigo Esparago endlich aus der Haft entlassen. Die Vorwürfe wegen angeblichem Waffen- und Sprengstoffbesitz wurden zurückgezogen. Die gegen sie vorgebrachten Anschuldigungen wurden als haltlos klassifiziert. Die Mediengruppe MANILA TODAY, für die Salem schreibt, äußerte sich glücklich darüber, dass Gerechtigkeit am Ende doch gesiegt habe. Trotz ihres Freispruchs Anfang Februar wurden Salem und Esparago noch weiter festgehalten, da die Ankläger ihre Freilassung blockierten.

Trotz ihrer Freilassung „nehmen die Behörden sie weiterhin wegen ihrer kühnen Berichterstattung und abweichenden Ansichten ins Visier.

Im August 2024 appellierte der Generalstaatsanwalt beim Obersten philippinischen Gerichtshof, die Fälle gegen Salem und ihren Mann wieder aufzunehmen. Dieser Schritt bedrohte nicht nur ihre Rechte, sondern schaffte auch einen gefährlichen Präzedenzfall für die Pressefreiheit auf den Philippinen.

Salems Fall spiegelt die Notlage anderer Journalisten wie Frenchimae Cumpio, einem ehemaligen Kollegen und inhaftierten Journalisten, wider. Diese Angriffe zielen darauf ab, Stimmen zum Schweigen zu bringen, die der Macht die Wahrheit sagen, Demokratie und Pressefreiheit zu untergraben.“ schreibt CFWIJ über die Journalistin, die nach wie vor nicht unbehelligt arbeiten kann.

Quellen: CJP, MANILA TODAY, https://amp.ngo/journalistin-lady-ann-salem-wieder-frei, Women Press Freedom (CFWIJ)

Stand der Recherche: Februar 2025

Künstlerin: Kate Gotis